SPD fordert 290 Mio. Euro für BAföG-Erhöhung

„Die SPD-Bundestagsfraktion hält an ihrer Forderung zur BAföG-Erhöhung fest“, informiert die sächsische SPD-Landesgruppenvorsitzende Simone Violka. Sie weißt darauf hin, dass eine Sicherung des BAföG auch im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. „Da seit 2002 keine Erhöhung stattgefunden hat, gehört zu einer Sicherung auch eine finanzielle Anpassung, sonst verliert dieses Instrument an Bedeutung und Wirksamkeit“, begründet die Politikerin ihr Anliegen. Fortlaufende Kritik aus den Reihen des  Koalitionspartners sei absurd und gehe an der Lebenswirklichkeit der Studierenden vorbei.

„Wer daran zweifelt, braucht nur den 17. BAföG Bericht der Bundesregierung lesen“, so die Abgeordnete. Bei den Bedarfssätzen geht der Bericht von einem Erhöhungsbedarf von 10,3 Prozent und bei den Freibeträgen von 8,7 Prozent aus. Violka ist überzeugt, dass die umfangreiche Anhörung zu diesem Thema im Ausschuss für Bildung und Forschung die Forderungen der SPD- Fraktion stützt.

Pressemitteilung vom 21.05.07