Konflikt in der SPD bei ALG I ist lösbar – ohne personelle Konsequenzen

Die Bundestagsabgeordnete und Sprecherin der sächsischen SPD-Abgeordneten Simone Violka hält die Meinungsverschiedenheit innerhalb der SPD zum Arbeitslosengeld I für lösbar ohne das jemand beschädigt wird. "Die beiden Männer müssen sich zusammensetzen und emotionslos und an der Sache orientiert diskutieren." Violka glaubt, dass Müntefering und Beck bei ihrem Bemühen um die Betroffenen gar nicht so weit auseinander liegen. "Fördern und fordern stand und steht im Mittelpunkt. Wenn man jetzt die Zahlung des ALG I für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer verlängern will, dann muss das in dieser Zeit - am besten schon im ersten Jahr - an verstärkte Vermittlungstätigkeit geknüpft sein." Laut Violka muss man aber auch beachten, dass es nicht wieder zu einer verstärkten Frühverrentung auf Kosten der Sozialsysteme komme. "Sollte es zu einer Verlängerung kommen, dann unter strenger Aufsicht. Wenn sich herausstellt, dass eine solche Verlängerung die Vermittlung von älteren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern eher verhindert als fördert, dann gehört sie sofort wieder abgeschafft."

Pressemitteilung 09.10.2007