|
Die Zerstrittenheit zwischen CDU und CSU schadet
der dringend nötigen Krisenbewältigung, kritisiert die sächsische
SPD-Landesgruppen-vorsitzende Simone Violka. „Anstatt an einem Strang zu
ziehen gibt es zwischen den Schwesterparteien immer mehr kleinlichen
Parteienstreit. Mittlerweile geben CSU-Abgeordnete deutlich sichtbaren
Beifall, wenn ihre eigene Kanzlerin öffentlich kritisiert wird. Das spricht
Bände für deren Zustand“, findet Violka. Als Beispiel nennt sie das
parlamentarische Frühstück des DEHOGA-Verbandes in Berlin. Ernst Fischer,
der Präsident des Verbandes hatte kritisiert, dass die Kanzlerin nur die
DAX-Unternehmen zu einem Krisengespräch gebeten hatte und der Mittelstand
außen vor blieb, worauf es auch aus den Reihen der CSU heftigen Beifall gab.
„Da fragt man sich schon, ob der CSU-Wirtschaftsminister Glos in dem
Kabinett Merkel überhaupt noch was zu sagen hat oder nur seine Zeit absitzt
und hofft, dass die Krise unbemerkt an ihm vorübergeht“, so Violka. Dabei
sei es in der Tat an der Zeit auch den Mittelstand für die kommenden Monate
unter die Arme zu greifen. „Wir SPD-Abgeordnete finden, dass es an der Zeit
ist, Sicherungsprogramme für den Mittelstand zu erarbeiten, damit zum
Beispiel auch kleinere Unternehmen in schwierigen Zeiten ihre Facharbeiter
halten können. Denn in Zeiten wo Facharbeiter langsam Mangelware werden ist
das für die Kleineren besonders wichtig. Wir müssen nicht nur sehen wie wir
über die Krise kommen, sondern auch wie es danach weiter geht“, findet
Violka. Ihrer Meinung nach muss deshalb jetzt Unternehmenssicherung,
Ausbildungssicherung und eine gesunde Kreditvergabe für den Mittelstand mehr
in den Focus der politischen Arbeit rücken. „Aber dazu braucht man auch den
Wirtschaftsminister, doch der hat sich anscheinend schon in Brunos ehemalige
Höhle zum Winterschlaf zurückgezogen, sehr zum Schaden derjenigen für die er
eigentlich das Ministeramt begleitet“, so Violka abschließend.
|