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Die
SPD-Bundestagsabgeordnete Simone Violka fordert ihre CDU/CSU-Kollegen
auf, keine Wirtschaftförderung auf Kosten von Arbeitslosen zu betreiben
und beim Sparen vor ihren eigenen Ministertüren zu kehren. Hintergrund
ist die Forderung der Union, Bundesarbeitsminister Scholz solle anstatt
Bundeswirtschaftsminister Glos seinen Haushalt überarbeiten und
Kürzungen bei arbeitsmarktpolitischen Eingliederungstiteln vornehmen.
"Wenn Herr Kampeter von der CDU/CSU Arbeitsminister Scholz vorwirft
seine Ausgaben für das Arbeitslosengeld II seien zu hoch, dann soll er
jedem einzelnen betroffenen Empfänger sagen was er ihm streichen will",
fordert die Abgeordnete. Für die Haushaltspolitiker der Union
existierten nur Zahlen, die einzelnen Menschen dahinter seien egal.
"Unser Ziel ist es nicht, arbeitslose Menschen mit monatlichen Zahlungen
ruhigzustellen sondern sie mit geeigneten Maßnahmen wieder in das
Arbeitsleben zu integrieren, aber das kostet nun mal Geld" so Violka.
"Wir finden, dieses Geld ist gut bei den betroffenen Menschen angelegt.
Uns nützen Arbeitsplätze nichts, die unbesetzt bleiben, weil wir zwar
die Wirtschaft fördern aber wir zu geizig sind die Menschen zu
qualifizieren", so Violka abschließend. |