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SPD-Bundestagsabgeordnete der Region unterstützen Langensteinbacher Bürgerinitiative Im Zusammenhang mit der geplanten Deponie von Zinkwälzschlacke im Kiestagebau Flemmingen haben sich die beiden im Landkreis Mittweida wohnenden SPD-Bundestagsabgeordneten Simone Violka und Dr. Gerald Thalheim in einem gemeinsamen Brief an den Chemnitzer Regierungspräsidenten Karl Noltze gewand. Nachdem sich abzeichnet, dass die fachliche Beurteilung durch das staatliche Umweltfachamt Chemnitz für die Deponie positiv ausfallen wird, haben sie den Regierungspräsidenten, dessen Behörde für die Erteilung der Genehmigung zuständig ist, gebeten, alle gesetzlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, die oberflächennahe Deponie von Zinkwälzschlacke zu untersagen, da ein derartiges Verfahren in Deutschland noch nicht angewendet wurde und die Folgen daher nicht absehbar sind. Dabei verweisen die beiden Politiker auch auf den durch den Peniger Stadtrat einstimmig gefassten Beschluss, welcher den Betrieb der Abfallbeseitigungsanlage im Peniger Ortsteil Steinbach ablehnt und stellen sich, genau wie ihr CDU-Kollege Peter Jahr hinter die Langensteinbacher Bürgerinitiative. Ein Appell an den Betreiber der Anlage von dem Vorhaben abzusehen, wie von Dr. Jahr betrieben, halten die SPD-Politiker jedoch für wenig sinnvoll, da das Ziel eines Unternehmens darin besteht Geld zu verdienen. Ein Unternehmer der trotz Genehmigung seiner Anlage auf deren Betrieb verzichtet wäre zwar wünschenswert aber eher unrealistisch. Sofern kann das Vorhaben nur verhindert werden, indem die Genehmigungsbehörde rechtzeitig von allen Bedenken unterrichtet wird. FP Rochlitz am 25.01.03 und LVZ |
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