Geld geparkt für umstrittene Umgehungsstraße

Ungewissheit über Fortgang – SPD-Bundestagsabgeordnete hat aus Erlös der UMTS-Lizensen etwas für Waldenburger Projekt abgeknapst.

Waldenburg. Obwohl seit dem Bürgermeisterwechsel im Rathaus der Muldestadt der Sinn der ursprünglich geplanten Umgehungsstraße in Waldenburg  heftig bezweifelt („Freie Presse“ berichtete) wird, so ist nach vieljähriger Diskussion bereits eine Menge Geld für das sich offenbar nun als völlig unzureichend erweisende Straßenbauprojekt ausgegeben worden. Von 500.000 Mark ist die Rede, die der Freistaat bisher in die Planung der Umgehungsstraße gesteckt hat.

Das jedenfalls ließ die Bundestagsabgeordnete Simone Violka anlässlich eines Redaktionsgespräches wissen. Außerdem seien inzwischen beim Wirtschaftsministerium in Dresden zwischen sieben und acht Millionen Euro für dieses Straßenprojekt hinterlegt worden. „Dieses Geld stammt aus der Zinsersparnis, die der Bund erzielt hat, weil er einen Großteil des Erlöses aus der Versicherung der UMTS-Lizenzen für die Schuldendeckung verwendet Hat“, gibt die dem Finanzausschuss des Bundestages angehörende Abgeordnete Auskunft über den Ursprung der zweckgebundenen Millionen. Weil dieses Vorhaben zwar schon seit Jahren im Bundeswegeverkehrsplan auftaucht, aber eben sehr weit hinten rangierte, hätte sie sich bemüht, aus diesen UMTS-Erlösen etwas abzuknapsen, um so den Fortgang der Arbeiten zu beschleunigen.

„Von dem Geld weiß ich nichts“, sagte auf Anfrage der Waldenburger Bürgermeister Bernd Pohlers, der am liebsten auf die ganze Sache gar nicht mehr angesprochen werden möchte. Er verweist auf den Grundsatzbeschluss des Waldenburger Stadtrates. Der hatte sich bekanntlich im Januar einstimmig dafür ausgesprochen, dass nur eine Umgehungsstraße für Waldenburg sinnvoll sei, die in Schlagwitz beginnt und in Kertzsch wieder auf die B 175 mündet. In der Nähe des Freibades würden sich dann die  B175 und die B 180 kreuzen. Auch eine Minimalvariante von der B180 bis Kertzsch werde noch von der Stadt mitgetragen, wenn die Trasse westlich des Freibades verläuft.

Unabhängig davon, so Violka, untersucht derzeit das Straßenbauamt, ob die bisherige Variante der Umgehungsstraße, die lediglich eine Entlastung der vom Schwerlastverkehr arg gebeutelten Altenburger Straße mit sich bringt, in Höhe des Freibades und der Wohnbebauung „einen Schlenker machen könnte“. Wie weit man damit ist, vermag sie nicht zu sagen.

Freie Presse Glauchau vom 7.11.2002