Geld für den Bau ist da

SPD-Bundestagsabgeordnete zu Verkehrspolitik - Ortsumgehung braucht Baurecht

Die im Chemnitzer Land anstehenden Straßenbaumaßnahmen und die in Sachsen geplanten Schulschließungen waren Themen der Gespräche während eines Empfangs der SPD-Bundestagsabge-ordneten Simone Violka.

Glauchau. Für den Neubau des ersten Bauabschnittes der Ortsumgehung Waldenburg muss das Planfeststellungsverfahren baldigst zum Abschluss gebracht werden, damit die Arbeiten zwischen dem Remser Ortsteil Kertzsch und der Altenburger Straße endlich beginnen könnten.
Das machte am Wochenende die SPD-Bundestagsabgeordnete Simone Violka klar. Sie hatte anlässlich ihres Frühjahrsempfangs zu kommunalpolitischen Gesprächen in das Freigelände des Freizeitparadieses Glauchau eingeladen. Mit dem Empfang soll den vielen Ehrenamtlichen in den Vereinen der Region Dankeschön gesagt werden, so Violka am Rande des Treffens, zu dem etwa 40 Vereinsvertreter und Parteifreunde vorbeischauten. Die im Chemnitzer Land anstehenden Straßenbaumaßnahmen und die in Sachsen geplanten Schulschließungen gehörten in den Gesprächen mit der SPD-Frau zu den heißesten Themen. Die Enttäuschung in der Region war groß, dass trotz der Vorankündigung von Verkehrsminister Manfred Stolpe die seit Jahren geforderte Ortsumgehung der Muldestadt nicht in dem zwei Milliarden Euro schweren Verkehrsinvestitionsprogramm der Bundesregierung auftaucht.
"Das Geld dafür liegt schon bereit", machte Simone Violka klar. Sie unterstrich aber auch, dass es nach den jahrelangen Diskussionen jetzt auf keinen Fall noch eine Grundsatzdebatte über die Führung der Umgehung geben, sondern baldigst Baurecht geschaffen werden sollte. "Hier ist schon zu viel Geld in die Planung geflossen", sagte die SPD-Frau.
Dass aus dem Chemnitzer Land kein einziger Bürgermeister zu dem Empfang gekommen war, bedauerte sie zwar, dennoch sehe sie das nicht so dramatisch. "Die Bürgermeister haben sich entschuldigt und sicher auch viele andere Termine. Vertretern von Vereinen, die sich Rückendeckung in Fragen der Schulpolitik des Freistaates erhoffen, gab Violka klar zu verstehen, dass sie sich hier nicht einmischen werde. Obwohl im Landkreis mit der Mittelschule in St. Egidien und der Hirschgrundschule in Meerane gleich zwei Bildungseinrichtungen ab Mitte 2006 geschlossen werden sollen, seien ihr die Hände gebunden. Aus ihrer Sicht hätte es allerdings ohne eine Regierungsbeteiligung der SPD im Freistaat noch stärkere Einschnitte im Bildungssystem gegeben. Zum Frühjahrsempfang stellte sich ein neuer Verein vor. Dabei handelt es sich um den Kinderhilfeverein "Roter Elefant". "Wir wollen vor allem sozialschwachen Familien mit Kindern helfen", kündigte die Vorsitzende Manuela Herold aus Hohenstein-Ernstthal an. Der zweifachen Mutter schwebt vor, dass zum Beispiel Geld für Hausaufgabenhilfe oder Mitgliedsbeiträge in Sportvereinen den Familien mit finanziellen Problemen bereitgestellt werden kann. (HOF)

Freie Presse Glauchau 02.05.05