Hartz IV: Eigenheimzulage nicht länger Einkommen

Für Arbeitslosengeld II-Empfänger, die gleichzeitig Eigenheimzulage erhalten, wird diese zukünftig nicht mehr als Einkommen angerechnet. Darüber informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Simone Violka. „Die Probleme, die sich durch die bisherige Anrechnung in den betroffenen Familien ergaben, wurden anerkannt und durch eine dementsprechende Gesetzesänderung jetzt gelöst. Dabei spielten Erkenntnisse aus dem Ombudsrat eine wichtige Rolle, aber auch meine Erfahrungen aus dem Kreis Chemnitzer Land, die praxisnah in die Diskussion eingingen und zu der jetzigen Veränderung führten“, so Violka. Weitere Korrekturen und Anpassungen würden in den Gremien diskutiert. Die Abgeordnete weist im Zusammenhang mit Hartz IV noch einmal alle Betroffenen darauf hin sich auch im Falle eines Null-Bescheides weiterhin arbeitslos zu melden. „Nur dann wird gewährleistet, dass sie auch weiterhin vermittelt werden können“, so Simone Violka.

03.06.2005