Simone Violka:
"Entwurf des Bundesverkehrswegeplanes 2003 ist für den Landkreis Chemnitzer Land zukunftsweisend"

"Im neuen Bundesverkehrswegeplan 2003 ist auch der Landkreis Chemnitzer Land gut bedacht worden", kommentiert die SPD-Bundestagsabgeordnete die Veröffentlichung des Bundesverkehrsministeriums vom 20. März.

So sind im Bereich Straßenbau der Ausbau der A 4 von Schmölln bis Limbach-Oberfrohna, die Ortsumgehung Lichtenstein und auch die, den Landkreis am Rande tangierende, A 72 Chemnitz - Leipzig im ersten Bauabschnitt als laufende und fest disponierte Vorhaben eingeordnet. Als neue Vorhaben werden die Ortsumgehung der B 173 bei Bernsdorf und der 1. Bauabschnitt der Ortsumgehung der B 180 bei Waldenburg ausgewiesen. Der 2. und 3. Bauabschnitt dieser Umgehung sind im weiteren Bedarf festgeschrieben. Außerdem ist bei der Realisierung von Schienenprojekten die Mitte-Deutschland-Bahn Paderborn - Chemnitz als laufendes und fest disponiertes Vorhaben eingeordnet worden.

"Natürlich schmerzt es mich", so die Abgeordnete, "dass die Ortsumgehung der B 173 bei Oberlungwitz nicht mit in dem Plan enthalten ist, nachdem ich mich maßgeblich für dieses Projekt engagiert habe." Wenn jedoch in Absprache zwischen dem Sächsischen Wirtschaftsministerium und dem Bundesverkehrsministerium festgelegt werde, Bundesfernstraßen in unmittelbarer Nähe von Autobahnen zu Staatsstraßen abzustufen, habe sie wenig Einfluss auf diese Entscheidung, sagt Simone Violka.

Auch die Kritik verschiedener CDU-Politiker an dem Bundesverkehrswegeplan  ist für die Bundestagsabgeordnete nicht nachvollziehbar, seien die Weichen für diesen Plan doch maßgeblich in Dresden gestellt worden. "Wenn das, für Verkehr zuständige, sächsische Wirtschaftsministerium nicht in der Lage ist einen Prioritätenplan zu erstellen und statt dessen zu den 122 bestehenden Projekten noch 37 neue anmeldet, muss man sich nicht wundern, wenn dann etwas hinten ran gestellt wird." so die SPD-Politikerin abschließend.

09.04.2003