aaaa

B 173: Bundestagsabgeordnete gehen getrennte Wege

Widerspruch ja "aber nicht gemeinsam" Planungen seit Jahren in vollem Gange

Oberlungwitz. Zu einer konzertierten Aktion der beiden Bundestagsabgeordneten im Landkreis Marco Wanderwitz (CDU) und Simone Violka (SPD) wird es im Protest zum aktuellen Entwurf  des Bundesverkehrswegeplanes nicht kommen.

Simone Violka ließ gestern keinen Zweifel daran, dass sie in der Sache ihren eigenen weg geht. "Eher nicht"; antwortete sie auf die Frage, ob sie sich eine gemeinsame Aktion mit Marco Wanderwitz vorstellen könne, um die vor Jahren los getretenen  Planungen zum Ausbau der Bundesstraße 173 in Oberlungwitz nun doch zu realisieren.

Am Abend zuvor hatte Wanderwitz am Rande der Oberlungwitzer Rathausplauderei dafür geworben, "gegen den jetzigen Entwurf, etwa auf einer Begehung oder einem Forum gemeinsam zu protestieren. Ich lade Frau Violka ein".

Immerhin haben beide Bundestagsabgeordnete kurz nach Bekannt werden des Entwurfes sich an Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe gewandt. Wanderwitz: "Wenn zwei Bundestagsabgeordnete aus einem Wahlkreis an einem Strang ziehen, dann kann das mehr bewirken." Die Situation jetzt ist eine andere. In der kommenden Woche will Violka mit dem SPD-Landeskoordinator für Sachsen reden und Widerspruch zum Plan einlegen.

Wanderwitz hingegen setzt auf Aktionen vor Ort, und will schon in einigen Wochen eine öffentliche Diskussion befördern. Bis heute haben beide Abgeordneten jedoch noch keine griffige Begründung, warum das Oberlungwitzer Vorhaben gestrichen worden ist.

Hintergrund des lauter werdenden Unmutes ist die Tatsache, dass im aktuellen Entwurf die Oberlungwitzer Ortsumgehung nicht mehr enthalten ist. Und selbst wenn es als so genannter "erweiteter Bedarf" klassifiziert werden würde, hieße das, dass nicht vor dem Jahre 2015 mit dem Abbau  der Straße begonnen werden würde.

Noch vor Wochen habe das Straßenbauamt Zwickau mit  ihm Details zur Planung der künftigen Ortsumgehung an der Hirschbrücke besprochen, weiß Oberlungwitz` Bürgermeister Steffen Schubert. Und auch Wanderwitz  hat noch im Februar auf seine Anfrage an die Bundesregierung zum Erhalt der B 173 die lapidare Aussage bekommen:  Man könne über den künftigen Bundesverkehrswegeplan keine Mutmaßungen anstellen. Vier Wochen später war das Dokument fertig.

Simone Violka wollte dafür gestern den schwarzen Peter nicht allein der Bundesregierung zuspielen.

"Der Plan folgt in der Regel den Vorgaben aus den Ländern. Ich muss prüfen, ob die Trasse überhaupt in Sachsens Prioritätenliste stand."

Freie Presse Glauchau am 28.03.2003

 

    aaaa