Simone Violka appelliert an CSU-Abgeordnete
 

Die Vorsitzende der Sächsischen SPD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Simone Violka fordert von den CSU-Abgeordneten im Parlament mehr gesamtdeutsches Verantwortungsbewusstsein. „Es ist nicht hinnehmbar wie sich momentan die CSU-Abgeordneten zu Erfüllungsgehilfen eines Ministerpräsidenten machen, der anscheinend noch immer nicht akzeptiert hat, dass die Kanzlerin Merkel und nicht Stoiber heißt.“ so die Politikerin. Violka fordert bei der Gesundheitsreform mehr Geschlossenheit und Realitätssinn beim Koalitionspartner. Unmöglich sei es, dass zum Beispiel wissenschaftliche Gutachten schon vor der Auswertung angezweifelt werden, nur weil der CDU/CSU das Ergebnis nicht gefällt. „Die beiden Parteien müssen sich entscheiden ob sie nun im Bundestag als eine Partei gelten wollen, oder jede für sich ihr parteipolitisches Süppchen kocht. Wenn letzteres gilt, dann bitte auch beim Stellen des Kanzlers, denn in diesem Fall ist die SPD die eindeutig stärkste Fraktion und hat somit auch Anspruch auf das Stellen der Kanzlerin oder des Kanzlers.“