Freie Presse Hohenstein-Ernstthal / Glauchau

Simone Violka: Hausaufgabe erledigt
Bei MdB Hilfe zur Gesetzesänderung gesucht

Glauchau. Die von der Glauchauer Esso-Stations-Chefin Anett Weise übertragene Aufgabe an das Mitglied des Bundestages (MdB) Simone Violka (SPD), bei einer Gesetzesänderung zu helfen, hat zumindest eine erste Antwort gefunden. Es geht um das Betreiben von Auto-Waschanlagen an Sonn- und Feiertagen, was in Sachsen verboten, doch in Thüringen erlaubt ist. Violka schreibt, sie habe die „Hausaufgaben erledigt“, wobei sie feststellte, dass dieses Verbot nicht vom Bund erlassen wurde, sondern vom Freistaat Sachsen. Das allerdings war der Glauchauerin längst bekannt. Sie sucht beim Bundestagsmitglied Unterstützung, damit die Diskrepanz zwischen den Bundesländern Sachsen (verboten) und Thüringen (erlaubt) aus der Welt kommt.
Beim Unternehmerinnenstammtisch vorige Woche („Freie Presse“ berichtete darüber)  hatte sie sich deshalb an Simone Violka gewandt. Denn Trotz Tausender Unterschriften habe sie bisher kein Glück gehabt, dass sich irgendwer dieser Problematik angenommen hat.
Die Bundestagsabgeordnete hat indes herausgefunden, dass „die SPD-Landtagsfraktion am 6. November 1996 im Freistaat bereits versuchte, mittels Beschlussantrag das Betreiben von vollautomatischen Waschanlagen an Sonn- und Feiertagen auch in Sachsen zuzulassen. Der Antrag scheiterte jedoch an der CDU-Mehrheit im Landtag, welche der Auffassung des damaligen Innenministers Hardraht folgte, dass das Ruhebedürfnis der Bürger und die hohe Bedeutung der Sonn- und Feiertage eine Lockerung des Sonntagswaschverbotes nicht zuließen“.

Violka wird sich mit der Bitte an ihre Landtagskollegen wenden, dieses Problem erneut aufzugreifen.